Litauen warnt vor chinesischen Mobiltelefonen

BERLIN. Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, hat besorgt auf die Warnung der litauischen Regierung vor Sicherheitslücken und eingebauten Zensurfunktionen in chinesischen Mobiltelefonen reagiert.

„Die Entdeckungen der Behörden in Litauen sind alarmierend”, sagte Zimmermann dem Handelsblatt. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) müsse den Hinweisen „umgehend” nachgehen und das Ausmaß der Gefährdung bewerten. „Insbesondere muss geklärt werden, ob diese Geräte die entsprechende Zensur auch jeweils an chinesische Stellen melden”, sagte der SPD-Politiker.

Auch Sven Herpig, Leiter für Internationale Cybersicherheitspolitik bei der Stiftung Neue Verantwortung, sieht die deutsche Cybersicherheitsbehörde am Zug. „Das BSI sollte hier Aufklärungsarbeit leisten und den Verbrauchern mitteilen, wie sie sich jetzt verhalten sollen“, sagte Herpig dem Handelsblatt. Die Behörde habe sich auch den digitalen Verbraucherschutz auf die Fahnen geschrieben, dann solle sie auch entsprechend handeln und zu dem litauischen Regierungsbericht Stellung beziehen. „Die Warnung der litauischen Regierung vor chinesischen Smartphones ist schon schwerwiegend.“

Herpig erklärte mit Blick auf die Warnung der litauischen Regierung. „Es ist durchaus plausibel, dass auf Geräte chinesischer Hersteller Zensursoftware aufgespielt wird.” Er frage sich jedoch, warum die Zensurfunktion auf Geräten des Smartphone-Herstellers Xiaomi für den europäischen Markt nur deaktiviert sei und nicht komplett darauf verzichtet wurde. Es bestehe somit nicht nur das „Risiko, dass der Mechanismus zum Beispiel über ein Software-Update des Herstellers aktiviert, sondern dadurch auch erst aufgespielt wird, selbst wenn er vorher nicht auf dem Gerät war“.