Deutschland hat Nachholbedarf bei der Breitbandinfrastruktur
BERLIN. Für eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetzugängen in Deutschland herrscht nach wie vor viel Nachholbedarf.
Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zum Bundesförderprogramm Breitbandausbau hervor, die dem Handelsblatt vorliegt. Danach wurden seit Ende 2015 Projekte im Umfang von rund 9 Milliarden Euro mit Förderbescheiden bewilligt (Stand: Juli 2021). Insgesamt 1,3 Milliarden Euro Euro sind demnach ausgezahlt worden. Dies entspricht rund 11 Prozent des Gesamtfördervolumens von 12 Milliarden Euro.
Laut der Regierungsantwort haben Tausende Gewerbegebiete immer noch keinen schnellen Glasfaseranschluss. Von den in der Antwort genannten 48.394 Gewerbegebieten waren demnach bis Ende 2020 nur 0,8 Prozent (386) vollständig mit Glasfaser versorgt. Auch an Schulen mangelt es an schnellen Internetanschlüssen. Laut Regierungsangaben verfügten von 33.282 Schulen bis Ende 2020 11 Prozent (3.652) über gigabitfähige Glasfaseranschlüsse.
Die Bundesregierung erklärt den geringen Mittelabfluss für den Breitbandausbau damit, dass das Geld für bewilligte Förderprojekte erst bei entsprechenden Projektfortschritten ausgezahlt werde. Diese Fortschritte könnten insbesondere bei den Breitbandausbauprojekten jedoch erst realisiert werden, wenn Planungs-, Genehmigungs- und Vergabeverfahren abgeschlossen seien. „Für den anschließenden Netzausbau, der überwiegend mit Tiefbauarbeiten verbunden ist, sind – abhängig von der Größe des Projektes – mehrere Monate bis deutlich über ein Jahr zu veranschlagen“, heißt es in der Antwort. Maßgeblich für die Umsetzungszeit sei zudem die Verfügbarkeit knapper Planungs- und Baukapazitäten.
Die FDP-Politikerin Daniela Kluckert warf der Bundesregierung vor, „unkoordiniert, ziellos und chaotisch“ zu agieren. „Die Große Koalition hat es versäumt, Deutschland fit für das digitale Zeitalter zu machen“, sagte die Bundestagsabgeordnete dem Handelsblatt. „Ohne die notwendige Infrastruktur verliert Deutschland den Anschluss bei den wichtigsten Zukunftsthemen von Künstlicher Intelligenz, über das autonome Fahren, bis zu Industrie 4.0“, warnte Kluckert.
